Unsere Politik

FÜR Arbeit und Investitionen SPANDAU

Arbeit und Wirtschaft

Berlin hat unter dem SPD/PDS-Senat als einziges Bundesland in den letzten drei Jahren jährlich einen Rückgang der Beschäftigung erleiden müssen. Die Schicksale vieler Familien waren und sind damit verbunden. Die CDU kann und will sich damit nicht abfinden.

Nur wenn wir bestehende Unternehmen stabilisieren und stärken sowie neue Ansiedlungen unkompliziert ermöglichen, haben wir die Chance den wirtschaftlichen Strukturwandel, der den alten Industriestandort Spandau besonders hart trifft, abzumildern. Die Arbeitslosigkeit im Bezirk muss nach und nach abgebaut werden. Eine bedeutende Rolle spielt dabei der Mittelstand.

Die Förderung von Wirtschaft und Gewerbe, die Anregung und Unterstützung von Gewerbeansiedlungen sowie Existenzgründungen müssen weiterhin Schwerpunkt der bezirklichen Wirtschaftspolitik bleiben.

Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik ist bei uns in besseren Händen.

Fakt ist:

Mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik schafft und sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Ein wirtschaftsfreundliches Klima insbesondere für Mittelstand und Handwerk liegt der CDU Spandau besonders am Herzen. Dazu gehören auch Auftragsvergaben an  mittelständische Unternehmen vor Ort (auch durch die Erhöhung von Wertgrenzen bei der beschränkten Ausschreibung), sowie  eine stärkere Berücksichtigung von Ausbildungsbetrieben bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Bei all dem werden wir den hohen Standard der Korruptionsprävention in Spandau beibehalten, für den unser Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz einen internationalen Innovationspreis der Verwaltungshochschule Speyer in Empfang nehmen durfte.

Wer wie die Spandauer SPD meint, dass Korruptionsbekämpfung und regionale Mittelstandsförderung sich nicht vereinbaren lassen, der disqualifiziert sich im Wettbewerb um die besten Ideen für Mittelstands- und Wirtschaftsförderung.

Die Wirtschaftsberatung in Spandau arbeitet sehr erfolgreich. So konnte z.B. in den letzten fünf Jahren die Zahl der Gewerbetreibenden von 10.500 auf 17.700 ansteigen. Dennoch müssen die erfolgreichen Aktivitäten der Investitionsberatung und Bestandsstärkung intensiviert und um spezielle Angebote der Fördermittelbeschaffung und Mittelstandsberatung ergänzt werden.

Dazu hat die CDU die Einrichtung eines Mittelstandslotsen in der bezirklichen Wirtschaftsberatung gefordert und setzt sich für die Verlagerung des EU-Beauftragten zum Wirtschaftsberater ein, damit die Untätigkeit in diesem Bereich durch den derzeit zuständigen SPD-Stadtrat Hedergott endlich beendet wird.

Abgerundet wird dieses „Kompetenzzentrum Wirtschaft und Mittelstand in Spandau“ durch eine Existenzgründerberatung, die in enger Abstimmung mit dem Jobcenter Spandau und dem geplanten privaten Existenzgründerzentrum am Spandauer Tor/ Zitadellenweg arbeitet.

Auf Berliner Ebene brauchen wir die Teilhabe der Bezirke an den Wirtschaftsfördermitteln des Landes Berlin sowie die Einrichtung eines Kompetenzzentrum Handwerk und eines Mittelstandsförderinstitutes nach Hamburger Vorbild.

Fakt ist:

Bestandspflege und Gewerbeansiedlungen sind zwei Seiten einer Medaille. Beides gilt es zu berücksichtigen.

Die Stärkung der kommunalen Wirtschaft sowie die Unterstützung natürlicher gewachsener und den Kiez prägender Einzelhandelsstrukturen steht im Mittelpunkt unserer Wirtschafts- und Stadtentwicklungspolitik.

Dass der Industriestandort Spandau funktionieren kann, zeigen z.B. BMW und das Siemens Dynamowerk. Wir werden weiter um jeden (industriellen) Arbeitsplatz kämpfen - für Spandauer Arbeitnehmer und deren Familien.

Die von Bürgermeister Birkholz unterstützten neuen Investitionen und Betriebserweiterungen wie z.B. von Dr. Mann Pharma, Wild Flavors, Zeppelin-Gewerbepark, Conti-Leiterplatten oder Florida Eiscafé (Ellipse) schaffen und erhalten Arbeitsplätze - auch für Facharbeiter.

Das zügige Spandauer Tempo bei den Baugenehmigungen wollen wir beibehalten und die enge Verzahnung zwischen Wirtschaftsförderung und Genehmigungsbehörden fortführen. So konnte Spandau auch für neue Investoren und innovative Investitionen interessant werden – Wasserstofftankstelle auf dem BVG-Gelände an der Heerstraße, Bread&Butter-Modemesse in den ehemaligen Siemens-Kabelwerken, JobTV24 auf der Insel Eiswerder,...

Mit Imagekampagnen wie den Ausstellungen und Messeauftritten „Zukunft Spandau“ wollen wir auch das neue Image Spandaus als „Entwicklungsschwerpunkt im Berliner Westen“ bakannter machen.

FÜR ein familienfreundliches und bildungsstarkes SPANDAU

Kinder & Jugend, Familie, Schule

Kinder-, Familien- und Bildungspolitik wurde in der Vergangenheit stark vernachlässigt und das, obwohl sie die Zukunft für unsere Gesellschaft wesentlich mitbestimmt. Sie liegt der CDU Spandau besonders am Herzen.

Vieles in diesem Bereich wird allerdings aus Berlin bewegt bzw. leider nicht bewegt. Die Bilanz des SPD/PDS-Senates in der Familien- und Bildungspolitik ist erschreckend schlecht. Aber auch in Spandau ist das SPD-geführte Jugendamt weit entfernt von einer modernen Kinder- und Familienpolitik, die nicht erst reagiert „wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist“ und das wenige vorhandene Geld richtig einsetzt.

Die innovativen Projekte und Schwerpunktsetzungen kommen in Spandau in erster Linie aus den CDU-geführten Ressorts für Bildung, Kultur und Sport sowie Bauen, Planen und Umweltschutz.

Fakt ist:

Unser Bildungsstadtrat Gerhard Hanke hat in Zusammenarbeit mit Schulen und Bildungsträgern viele Angebote geschaffen, um unserer Jugend eine Ausbildung und Perspektiven zu geben.

Wir wollen die von uns ins Leben gerufene Ausbildungsoffensive z.B. durch das Programm „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ und die Berufsfindungsbörse weiter führen.

Durch Kooperationen von Schulen und Unternehmen werden wir zusätzliche Praktikumsplätze insbesondere für Haupt-, Real- und Gesamtschulen schaffen. Warum sollten sich nicht Möbelmärkte, Baumärkte oder Lebensmittelgeschäfte, die sich neu in Spandau ansiedeln, dazu verpflichten Praktikumsplätze für Spandauer Schüler anzubieten?

Jeder Jugendliche der einen Ausbildungsplatz will, muss eine Chance bekommen.